Zusammen für Sachsenheim
Neues aus dem Gemeinderat
Transparenz ist ein Kernanliegen der S.F.S. Daher werden wir auf unserer Homepage nach jeder Gemeinderatsitzung über Wesentliches der Sitzungen berichten. Dies kann natürlich nur im "Steno-Stil" erfolgen. Sollten Sie weitere Fragen an uns zu einzelnen Sitzungen oder Sitzungspunkte haben, schreiben Sie uns gerne eine Mail über das Kontaktformular.
Alle Sitzungsunterlagen finden Sie auch auf der Homepage der Stadt Sachsenheim. Hier einfach gewünschte Sitzung im Sitzungkalender anklicken.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 03.02.2026
First things first! Als S.F.S. möchten wir Herrn Essig herzlich zu zehn Jahren Mitgliedschaft im Gemeinderat gratulieren. Herr Essig engagiert sich seit einem Jahrzehnt ehrenamtlich für die Bürgerinnen und Bürger Sachsenheims. Gerade in herausfordernden Zeiten verdient dieser langjährige Einsatz – unabhängig von der Parteizugehörigkeit – unseren größten Respekt! Vielen Dank für Ihr Engagement!
In der Einwohnerfragestunde wies eine Mutter darauf hin, dass die Erhöhung der Elternbeiträge für die Schulkindbetreuung bzw. Ganztagsbetreuung mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden ist. Sie muss dafür in Summe zwei bis drei Monate arbeiten. Aus Sicht der S.F.S. ist eine durchschnittliche jährliche Erhöhung von acht Prozent der Beiträge angesichts immer häufigerem Unterrichtsausfall aufgrund von Personalmangel nicht verhältnismäßig. Die Kernzeitbetreuung soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen, doch bei der Entwicklung der Gebühren entscheidet irgendwann der Geldbeutel darüber, ob beide Elternteile arbeiten können oder ob einer in Teilzeit gedrängt wird. Gleichzeitig führt die CDU auf Bundesebene eine Debatte über „Lifestyle-Teilzeit“. Das geht an der Realität vieler Betroffener vorbei.
Der Haushalt wurde mit drei Gegenstimmen (FDP und einmal Grüne Liste Sachsenheim) beschlossen. Die S.F.S. hat auf die finanzielle Situation Sachsenheims einen differenzierten Blick. Wie alle Gemeinderatsmitglieder beschäftigt uns die Sorge um die finanzielle Lage der Kommune. Dennoch gilt es, wichtige Projekte voranzutreiben und unsere Kommune zukunftssicher zu machen (siehe Rede zur Haushaltsdebatte).
Die S.F.S. freut sich über die hohe Beteiligung am Bürgerentscheid vom 01.02.2026.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 11.12.2025
Beim Sommer am Schloss 2026 vom 17. - 18.07.2026 wird die Stadt Sachsenheim als Veranstalter auftreten. Der Bund der Selbstständigen kann dies auf Grund der verschärften Sicherheitsauflagen nicht mehr leisten. Um Kosten zu sparen wird der Sonntag als Veranstaltungstag gestrichen.
Der Pop-Up-Store in der Hauptstraße in Sachsenheim wird von allen positiv bewertet. Die Fläche wurde insgesamt für 18 Monate gemietet. Die Herausforderung für viele Jungunternehmer sind jedoch die hohen Mietkosten, die über den Durchschnitt liegen. An diesem Punkt muss aus Sicht der S.F.S. gearbeitet werden, wenn wir ein lebendiges Stadtbild erhalten wollen.
Der Gemeinderat hat der umfassenden Modernisierung der Gebäude Bahnhofstraße 8 ("Elefant") sowie Von-Koenig-Straße 16a und 16b zugestimmt. Die Maßnahmen umfassen energetische Sanierungen wie Fassadenerneuerung, Dämmung, Balkonsanierung und die Entfernung von Asbest. Ziel ist die Aufwertung des Wohnraums, die Anpassung an aktuelle Standards und der Erhalt stadtbildprägender Gebäude im Sanierungsgebiet „Innenstadt Großsachsenheim“. Für die Modernisierung wird ein Zuschuss von bis zu 300.000 € gewährt, wovon die Stadt maximal 120.000 € trägt. Voraussetzung für die Förderung ist die Einhaltung des städtischen Gestaltungsleitfadens und aller baurechtlichen Vorgaben.
Der Gemeinderat hat die neuen Gebühren für Wasser, Schmutz- und Niederschlagswasser für die Jahre 2026 und 2027 beschlossen. Die Schmutzwassergebühr steigt von derzeit 1,48 € auf 1,62 €/m³ ab 2026 und 1,74 €/m³ ab 2027. Die Niederschlagswassergebühr erhöht sich auf
0,56 €/m² ab 2026 und 0,60 €/m² ab 2027.
Die Wasserverbrauchsgebühr steigt leicht von 2,67 € auf 2,74 €/m³, was einer jährlichen Erhöhung von rund 1,3 % entspricht. Grund für die Anpassungen sind steigende Personal- und Materialkosten, Investitionen in die Unterhaltung des Netzes sowie höhere Betriebskosten der Kläranlage und der Kosten durch die Bodenseewasserversorgung, die aktuell um eine vierte Reinigungsstufe erweitert wird; die dezentrale Abwasserentsorgung erfolgt über die Kläranlage Nesselwörth in Bietigheim-Bissingen.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 20.11.2025
Es fand keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Bürger:innen Fragen an den Gemeinderat und die Stadtverwaltung hatten. Der Antrag auf Erhöhung der städtischen Beteiligungskosten für die ev. Kindergärten wurde zurückgezogen. Dies begrüßt die S.F.S. ausdrücklich, wichtiger wäre aus unserer Sicht den bestehenden Vertrag so anzupassen, dass eine fairere Kostenverteilung ermöglicht wird und der Haushalt nicht so stark belastet wird.
Der Breitbandausbau für das Kirbachtal erfolgt in Kürze. Fokus liegt dabei an der Anbindung der Kirbachtalschule. Diese soll noch vor den Weihnachtsferien einen Glasfaseranschluss erhalten. Der Ausbau erfolgt aus Bundesmitteln. Im Anschluss wird ein privater Anbieter in Groß- und Kleinsachsenheim den Ausbau weitertreiben. Informationen hierzu werden vom Anbieter direkt zugestellt.
Bei der Kindergartenbedarfsanalyse ist die Verwaltung der Ansicht, dass nicht in allen Teilorten alle Betreuungsformen angeboten werden müssen und hält die Pendlerquote für überschaubar.
Der Schloßkindergarten muss saniert werden. Eine Prüfung ob sich das aus Sicht der Verwaltung lohnt oder ob ein Umzug die bessere Alternative ist wird geprüft. 28 Schulklassen aus Sachsenheim hatten Unterrichtseinheiten im Sachsenheimer Wald, es wurde auch Bäume gepflanzt.
Die Kosten für die Erweiterung und Sanierung der Kirbachschule wachsen weiter an!
Nach aktueller Kostenschätzung für das Gesamtprojekt jetzt bei knapp 45 Mio. €!
Noch bestehende Risiken die Baukosten zusätzlich beeinflussen können sind beispielsweise, Maßnahmen zum Artenschutz oder die Steigerung der Baukosten.
Die WIR-Fraktion stellte einen Antrag auf Prüfung der finanziellen Auswirkungen bei einer Vertragsauflösung.
Dieder solle keine Blockade oder sofortiges Ende des Projekts darstellen sondern Verantwortung zeigen.
Der Antrag wurde mit 16 zu 3 Stimmen abgelehnt. Mehrheitlich ist man der Auffassung, dass dadurch keine "Geld gerettet werden kann", sondern zusätzlich Kosten entstehen würden.
Weiter Beschlüsse:
Pumptrack
Ohne Gegenstimme wird zugestimmt.
Gemeindewahlausschuss einstimmig gebildet.
Mobilitätsförderung. Der Antrag wurde nach Vorberatung geändert und so einstimmig angenommen.
Baubeschluss Sanierung Häckselplatz Ochsenbach
Einstimmig angenommen.
Erneuerung Wasserleitung „neue Heimat“ in Ochsenbach
Einstimmig angenommen.
BHKW Aggregate Erneuerung der Heizzentrale
Einstimmig angenommen.
Feststellung der Jahresrechnung 2024 Eichwald
Einstimmig angenommen.
Verlängerung Optionsvertrag mit Fa. Breuninger, Porsche
Einstimmig angenommen.
Bürgschaft Energie Sachsenheim
Seit den Wirrungen am Energiemarkt, geben Banken nur noch Darlehn mit Bürgschaften zu vergünstigtem Zinssatz. Darum die Anfrage der Energie Sachsenheim
Einstimmig angenommen.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 30.09.2025
Die S.F.S. heißt Dr. Martin Stein als neues Mitglied des Gemeinderats herzlich wollkommen! Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit.
Dem Gemeinderat wurde die Kriminalstatistik für Sachsenheim vorgestellt. Erfreulicherweise ist Sachsenheim trotz einer leichten Zunahme bei den Straftaten weiterhin kein Kriminalitätsschwerpunkt. Auch rund um den Bahnhof ist keine erhöhte Kriminalität feststellbar. Daher wird es auch weiterhin keine Videoüberwachung am Bahnhof geben.
Großer Diskussionspunkt in der Sitzung war, ob der Vorbau der Kirbachtalhalle im Zug der Sanierung abgerissen werden muss. Als S.F.S. stehen wir dem Abriss sehr kritisch gegenüber, denn ein Abriss würden auch das „Vereinszimmer“ mit der Küche betreffen. Diese wird von den Vereinen für Veranstaltungen genutzt und ist aus unserer Sicht ein wichtiger Teil der Infrastruktur für Vereine. Auch die Mehrkosten mit der damit verbundenen Neugestaltung des Außenbereichs stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen. Als S.F.S. halten wir es für wichtig, dass in allen Teilorten Vereine und ihre Arbeit gefördert werden müssen! Das Argument, dass nur so ein barrierefreier Zugang möglich ist, halten wir für vorgeschoben!
Die Gemeinschaftsschule bekommt hinter dem Friedhof in Großsachsenheim einen Neubau mit 10 Räumen, die als Klassenzimmer und zur Schulkindbetreuung genutzt werden sollen. Bau ist auf Grund der Schulentwicklungsplanung durch „BiRegio“ nachvollziehbar.
Die Erschließung der Seepfadquellen zur Strukturverbesserung der Trinkwasserversorgung von Sachsenheim stimmen wir als S.F.S. zu. Die damit verbundenen Kosten sind vor den zu erwarteten Kostensteigerungen durch die Sanierung der Bodensseewasser-Versorgung eine richtige Investition.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 29.07.2025
Mit der letzten Sitzung vor der Sommerpause schied Frau Larissa Weißschuh (Freie Wähler) aus dem Gemeinderat aus. Auch als S.F.S. wollen wir uns bei Frau Weißschuh für ihren Einsatz bedanken und wünschen ihr weiterhin alles Gute!
Ausführlich wurde sich auch mit dem Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Gegenwind" befasst. Als S.F.S. bekennen wir uns ausdrücklich zu regenerativer Energie. Allerdings geht für uns Sinnhaftigkeit vor Aktionismus. Als S.F.S. hätte uns interessiert warum nicht zuerst die Dächer öffentlicher Gebäude (Schulen, Turnhallen, Schwimmbad usw.) mit PV-Anlagen ausgestattet werden? Warum möchte die Stadtverwaltung die geplanten Windräder nicht im Industriegebiet Eichwald bauen (andere Kommunen planen dies, z.B. Oberriexingen)?
In diesem Zusammenhang begrüßt die S.F.S., dass die Stadt den Ausbau von Wallboxen weiter vorantreiben will.
Die S.F.S. hätte es gut gefunden, wenn die Stadtverwaltung intensiver geprüft hätte ob eine Schaffung einer Zusätzlichen Planstelle für die Entgeltabrechnung möglich wäre. Gerade zur Zeit wäre das bei dem in vielen Betrieben stattfindenden Personalabbau in Kooperation mit der Agentur für Arbeit sicherlich möglich gewesen. Stattdessen wird nun für ca. 85.000 € die Leistung extern "einkauft".
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 03.07.2025
Die Gemeinderatssitzung vom 03.07.2025 war von vielen schulischen Themen geprägt. Allen haben wir als S.F.S. zugestimmt. Sowohl der Änderung des Flächennutzungsplan für Großsachsenheim, was eine Erweiterung der schulischen Einrichtungen ermöglicht, wie auch der Weiterentwicklung der Kirbachtalschule zu einer Real- und Ganztagesschule.
Herzlichen Glückwunsch auch unseren neuen Jugendbeirat! Die S.F.S. wünscht viel Erfolg bei eurer Arbeit und mischt euch ein!
Das der Pumptrack nicht wie ursprünglich geplant in Hohenhaslach gebaut werden kann bedauern wir als S.F.S. Gerade weil unsere Kommune aus sechs Teilorten besteht, hätten wir es gut gefunden, wenn Angebote für Jugendliche auch in den "kleineren" Teilorten entstehen. Daneben wäre Hohenhaslach mit der mittigen Lage für Jugendliche aus allen Teilorten gut erreichbar. Leider konnte sich für die Pläne im Ortschaftsrat Hohenhaslach keine Mehrheit finden.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 27.05.2025
Auch 27.05.2025 fand wieder eine Bürgersprechstunde statt, an der etliche Bürger:innen teilnahmen. Die Wortmeldungen bezogen sich zum Großteil zum geplanten Solarpark "Alleenfeld". Es wurden Bedenken zur aktuellen Planung geäußert.
Auch als S.F.S. konnten wir der im Gemeinderat eingebrachten Planung nicht zustimmen. Als S.F.S unterstützen wir ausdrücklich den sinnvollen Ausbau von erneuerbarer Energie. Die vorgelegte Planung des Solarparks "Alleenfeld" ist aus Sicht der S.F.S nicht durchdacht. So sollen zwei Windräder im Wald und am Feldrand errichtet werden. Auf Grund der Größe der Windräder stellt dies einen gravierenden Eingriff in das Naherholungsgebiet von Sachsenheim dar. Der geplante Solarpark auf den Grundstück der Hofkammer des Hauses Württemberg ist unser Meinung nach zu groß. Sinnvoller wäre es Windräder im Gewerbegebiet Eichwald zu errichten. Zum einen wären die Einschnitte in die Landschaft nicht so gravierend, zum anderen ist hier bereits Infrastruktur zur Realisierung vorhanden.
Einem Neubau des Feuerwehrhauses Kirbachtal steht die S.F.S prinzipiell offen gegenüber. Wir berichten sobald weitere Neuigkeiten aus dem Planungswettbewerb gibt.
Das der Stadt Sachsenheim auf Grund interner Probleme in der Stadtverwaltung ca. 400.000 € Fördergelder verloren gehen ist nicht tragbar!
Den Antrag der CDU ehrenamtliche Tätigkeit mit einer Aufwandsentschädigung zu "entlohnen" befürworten wir ausdrücklich. Gerade Kommunen wie Sachsenheim leben vom Engagement ihrer Bürger:innen! Daher muss dieses Engagement auch entsprechend honoriert werden. Bis auf die Freien Wähler folgten alle Fraktionen dem Antrag der CDU.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 29.04.2025
Am 29.04.2025 fand wieder eine Bürgersprechstunde statt. Es haben ca. 10 Sachsenheimer:innen teilgenommen.
Wichtiges Thema aus Sicht der S.F.S. waren vor Allem die Erweiterung und Sanierung der Kirbachschule. Hier berichteten u.a. der Architekt zum aktuellen Planungsstand. Ein Diskussionspunkt im Gemeinderat ist der Umgang mit dem Vorbau der Kirbachtalhalle. Als S.F.S. sind wir der Meinung, der Vorbau muss mit dem dortigen Vereinszimmer und Küche erhalten bleiben, da es für die Vereine sonst keine Ausweichmöglichkeit gibt.
Für dass Teams 22 (Hochbau) unter Leitung von Herrn Bellermann wurde beschlossen, dass eine gesperrte Stelle "freigegeben" wird und ein Techniker eingestellt werden soll, der das Team unterstützt.
Die S.F.S. begrüßt ausdrücklich, dass eine Ferienbetreuung angeboten wird! Die dafür fälligen Gebühren liegen ungefähr im Durchschnitt der Region.
Die Firma Klarmacher wurde mit der Erstellung eines Sicherheitskonzepts für Veranstaltungen beauftragt. Dies ist aus gegebenen Anlässen leider Vorschrift.
Alle öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie auch auf der Homepage der Stadt Sachsenheim.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 27.03.2025
Am 27.03.2025 fand eine Bürgersprechstunde statt, die aber nicht besucht war.
Guten Nachrichten hatte der Trägerverein des Schloss-Freibad Sachsenheims. Auch im 20. Jahr des Bestehens des Vereins erzielte das Freibad ein positives Jahresergebnis und stellte den Wirtschaftsplan für das Jahr 2025 vor.
Ein großes Lob gab es für den Jugendreferent und Jugendbeirat für die tolle Organisation des Jugendforums 2025.
Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 06.02.2025
Den Großteil der Gemeinderatssitzung hat die Debatte zur Haushaltsplanung der Stadtverwaltung eingenommen. Fraktionsübergreifend wurde eine mangelnde Priorisierung Seitens der Stadt bemängelt. Ein gemeinsamer, von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählerinitiativen unterstützter Änderungsantrag mit einer klaren Priorisierung auf wichtige Bauprojekte machte eine Zustimmung auch für die S.F.S. möglich (siehe Stellungnahme der S.F.S. zum Haushalt).
Für das Sanierungskonzept der Innenstadt Sachsenheim wurde eine Sanierungssatzung beschlossen. Die S.F.S. stimmte dieser zu.
Ein weitere wichtiger Punkt war aus Sicht der S.F.S. die Verabschiedung eines Radverkehrskonzept für Sachsenheim. Die S.F.S. stimmte dem Konzept zu mahnt aber bei der Umsetzung eine bessere Routenführung an, da diese an einigen Stellen Radfahrer:innen einer unnötigen Gefahr aussetzt.
